Die EU-Finanzminister haben eine wegweisende Strategie der Europäischen Investitionsbank (EIB) Gruppe gebilligt, die darauf abzielt, die Stärken der Institution zu nutzen, um Wachstum, soziale und territoriale Kohäsion zu fördern und Europas Vorreiterrolle in den Bereichen grüne und digitale Transformation zu stärken. Diese Strategie, vorgestellt von der neuen EIB-Präsidentin Nadia Calviño, legt den Schwerpunkt auf acht Kernpolitikprioritäten, darunter Klimaschutz, Digitalisierung, Sicherheit und Verteidigung sowie die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU).
Strategische Initiativen und Kernprioritäten
Im Zentrum der in Gent präsentierten Initiative steht das Ziel, die Investitionslücke in den Bereichen Innovation, neue Technologien sowie physische und soziale Infrastruktur zu schließen. Dabei sollen insbesondere klimabezogene Investitionen, die Digitalisierung und neue Technologien, sowie die Sicherheits- und Verteidigungssektoren gefördert werden. Ebenso ist die Stärkung der territorialen Kohäsion und der sozialen Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Gesundheit und bezahlbares Wohnen vorgesehen. Darüber hinaus umfasst die Strategie auch die Unterstützung der Ukraine, den Erweiterungsprozess der EU und die EU-Global-Gateway-Strategie.
Präsidentin Calviño betonte die konstruktiven Gespräche mit den EU-Finanzministern und die starke Unterstützung der Strategie, die es der EIB-Gruppe ermöglichen wird, ihre Stärken voll auszuschöpfen und strategische EU-Prioritäten zu unterstützen. Die EIB, als weltweit größte multilaterale Bank, spielt eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung der benötigten Mittel zur Finanzierung der Herausforderungen Europas, wie Verteidigung, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit.
Die acht Kernprioritäten, die Calviño den Ministern präsentierte, zielen darauf ab, eine widerstandsfähigere, gerechtere und wettbewerbsfähigere Wirtschaft aufzubauen. Zu den Prioritäten gehören die Konsolidierung der Klimabank, die Beschleunigung der technologischen Innovation und Digitalisierung sowie die Verstärkung der Investitionen in Sicherheit und Verteidigung.
Ausblick und Maßnahmen
Die EIB-Gruppe wird in Zusammenarbeit mit ihrem Verwaltungsrat die Vorschläge weiterentwickeln und verfeinern, um unter anderem ein KMU-Energieeffizienzprogramm, ein neues Wasserprogramm zur Unterstützung bei Dürre und Überschwemmungen sowie ein FASTER-Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung und technologischen Innovation in der EU umzusetzen. Ziel ist es, die Investitionslücke zu schließen und Europas Erfolg in den grünen und digitalen Übergängen zu sichern, indem öffentliche Ressourcen vollständig mobilisiert, Bürokratie abgebaut und der private Sektor stärker einbezogen werden.
Mit einer Bilanz von über 550 Milliarden Euro und einer soliden finanziellen Position ist die EIB ein entscheidender Akteur für Investitionen in große Infrastrukturen, Klimaschutz und Innovation in der Europäischen Union, der private Investitionen katalysiert und zur wirtschaftlichen Stabilität beiträgt.
